SPD VG: Altrip-Neuhofen-Waldsee-Otterstadt

Wir für die Rheinauen! Unsere Verbandsgemeinde zusammen gestalten!

Dr. Wolfgang Kühn

Vorwort des Vorsitzenden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

die SPD der Verbandsgemeinde Rheinauen bedankt sich bei all denen, die uns bei den Kommunalwahlen 2019 das Vertrauen geschenkt und natürlich auch bei Allen, die Patrick Fassott zum neuen Bürgermeister unserer Verbandsgemeinde gewählt haben. Wir werden uns auch weiterhin mit Engagement für das Gemeinwohl einsetzen und alles dafür tun, dass Sie sich in den 4 Orten unserer Verbandsgemeinde wohlfühlen.

Nachdem die SPD Verbandsgemeinderatsfraktion in den letzten 5 Jahren eine Kooperation mit der CDU-Fraktion hatte, wird es künftig eine enge Zusammenarbeit zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und der VG-FWG geben. Das ist das Ergebnis zahlreicher Sondierungsgespräche.

Dazu haben wir eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben, die Sie auf unserer Homepage nachlesen könne.

Unsere gemeinsamen Ziele sind in einer Kooperationsvereinbarung festgehalten. Auch diese haben wir auf der Homepage veröffentlicht.

 

Ihr

Dr. Wolfgang Kühn

Vorsitzender der SPD-AGVG

 

Gemeinsame Presserklärung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG Verbandsgemeinde Rheinauen e.V.

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG Verbandsgemeinde Rheinauen e.V. werden künftig im Verbandsgemeinderat eng zusammenarbeiten.

Zu diesem Ergebnis sind die Fraktionen nach mehreren Gesprächen gekommen. Ausschlaggebend ist die große inhaltliche Übereinstimmung zu Themen, die für die VG von Bedeutung sind. Einigkeit besteht etwa bei der Ablehnung des Polders, einer Rheinquerung südlich von Ludwigshafen und der Erdölbohrung Otterstadt; hier soll die VG künftig sich unterstützend für die Ortsgemeinden einbringen und klar positionieren. Ein Bürgerbus für die ganze VG soll eingeführt werden, unabhängig vom zu verbessernden Öffentlichen Personennahverkehr. Ein Klimaschutzkonzept soll erstellt werden, ebenso sollen Photovoltaik und Solarthermien auf öffentlichen Gebäuden realisiert werden. Die Bürgerbüros in den Ortsgemeinden sollen optimiert und erweiterte Öffnungszeiten eingeführt werden.

Die gemeinsamen Ziele werden in einem Positionspapier festgelegt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird einen Kandidaten/eine Kandidatin für die Funktion des/der Ersten Beigeordneten mit Geschäftsbereich nominieren, die FWG einen Beigeordneten/eine Beigeordnete ohne Geschäftsbereich; die SPD verzichtet auf die Nominierung eines/einer Beigeordneten.

Die Fraktionen sind sich bewusst, dass sie zusammen 18 Mitglieder von 36 des Verbandsgemeinderates stellen und der Verbandsbürgermeister im Regelfall stimmberechtigt ist. Ziel ist es, konkrete Vorschläge zu machen und Ideen zu entwickeln, die über Fraktionsgrenzen hinweg Zustimmung erfahren.

 

Die Fraktionsvorsitzenden:

SPD                                       Bündnis90/Die Grünen                            FWG VG Rheinauen e.V.

Dr. Wolfgang Kühn                Prof. Dr. Armin Grau                                Jürgen Jacob

Patrick Fassott in Waldsee

v.l.n.r.: Patrick Fassott, Melanie Hieb, Dr. Wolfgang Kühn, Steffen Sternberger-Hahn

Patrick Fassott in Waldsee

Ins Turnerheim der TG Waldsee hatte unser Bürgermeisterkandidat die Bürgerinnen und Bürger von Waldsee eingeladen. Patrick stellte sich und seine Vorstellungen einer modernen Verbandsgemeinde ausführlich vor und beantwortete zahlreiche Fragen aus der gut besuchten Veranstaltung. Ob Fragen zum Verkehr, zum Hochwasserschutz, zum Ehrenamt oder anderen Bereichen, ausführlich erläuterte Patrick seine Ziele und seine Ideen. Ausführlich wurde das Thema eines Bürgerbusses in der Verbandsgemeinde diskutiert, hierzu hatte Patrick einen der Initiatoren des Bürgerbusses in Limburgerhof eingeladen, der das dort erfolgreich praktizierte Modell vorstellte. Mit dabei waren auch der Bürgermeisterkandidat der SPD für Waldsee, Steffen Sternberger-Hahn, die Beigeordnete von Neuhofen, Melanie Hieb, und der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Dr. Wolfgang Kühn.  In den Gesprächen nach der Veranstaltung sagte ein parteipolitisch nicht gebundener und bisher unentschlossener Wähler: "Der Mann hat Ahnung, des merkt man sofort, und er kann mit de Leut rede. Also ich weis jetzt, wen ich wähle. Warum sollt ich jemand wähle, der bisher was ganz anderes gemacht hat und ders erst lerne muß?"

SPD in Neuhofen "vor Ort"

Am 27.04.2019 waren Mitglieder der SPD-Orts und Verbandsgemeinderatsfraktion und  des Neuhofener SPD Vorstandes wieder einmal „vor Ort“ in Neuhofen mehrere Stunden unterwegs, um die kleinen und größeren Probleme der Bürgerinnen und Bürger im direkten Kontakt zu erfahren. Mit dabei unser Bürgermeisterkandidat für die VG Patrick Fassott, des weiteren der Erste Beigeordnete der VG Dr. Wolfgang Kühn und Melanie Hieb, unsere Beigeordnete in Neuhofen. In zahlreichen Gesprächen teilten uns Bürger mit, was aus ihrer Sicht verbesserungswürdig ist. Wir haben alles aufnotiert und werden uns darum kümmern. Patrick beantwortete viele Fragen und erläuterte auch, wie er sich die Zukunft der VG vorstellt.

Bootstaufe beim Altriper Kanu-Club

Patrick Fassott zusammen mit Christiane Stillger und Dr. Wolfgang Kühn

Zur Bootstaufe mit anschließendem Forellenfest hatte der Kanu-Club Altrip e.V. eingeladen. Unsere Bürgermeisterkandidat für die VG Patrick Fassott und unsere Bürgermeisterkandidatin für Altrip Christiane Stillger sowie VG-Beigeordneter Dr. Wolfgang Kühn waren dabei und haben je ein Boot getauft und die Patenschaft übernommen. Eine tolle Veranstaltung eines tollen Vereins!

Verkehrsforum Rheinauen mit Patrick Fassott

Die Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten in der Verbandsgemeinde zusammen mit Referent Christian Schreider

Am Donnerstagabend, den 11. April, lud Patrick Fassott, unser Verbandsgemeindebürgermeisterkandidat, zum Verkehrforum Rheinauen in den Neuen Hof in Neuhofen ein. Ziel der Veranstaltung war es den interessierten Bürgerinnen und Bürgern einerseits den Status Quo des ÖPNV in der Verbandsgemeinde vorzustellen sowie eine Diskussion anzustoßen, wie Individualverkehr reduziert werden um einen Verkehrskollaps in der Region, auch aufgrund des Hochstraßenabrisses in Ludwigshafen, zu verhindern

Was ist die VG Rheinauen eigentlich?

Seit 5 Jahren gibt es die Verbandsgemeinde Rheinauen. Gleichwohl stelle ich im Gespräch immer wieder fest, dass es noch Unklarheiten hinsichtlich der Konstruktion einer Verbandsgemeinde (VG) und des Verhältnisses der VG zu den Ortsgemeinden (OG) gibt. Diese zu beseitigen ist das Anliegen meiner nachfolgenden Ausführungen.

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